| DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2026.04 |
| Lizenz: | ESV-Lizenz |
| ISSN: | 2193-5661 |
| Ausgabe / Jahr: | 4 / 2026 |
| Veröffentlicht: | 2026-08-10 |
Der Rahmenvertrag ber die Arzneimittelversorgung nach 129 Abs. 2 SGB V (RV-AMV) steht selten im Zentrum grundstzlicher rechtswissenschaftlicher Betrachtung.
Cyberangriffe auf Krankenhuser sind lngst ein Problem der Versorgungssicherheit und damit der gesetzlichen Krankenversicherung. Die IT-Sicherheit der Krankenhuser wird heute von zwei Regelungsstrngen erfasst: dem allgemeinen Informationssicherheitsrecht des BSIG in seiner durch das NIS-2-Umsetzungsgesetz neu gefassten Gestalt und spezifisch sozialversicherungsrechtlich dem mit dem Digital-Gesetz geschaffenen 391 SGB V. Der Beitrag ordnet 391 SGB V in den IT-Sicherheitsblock der 390 bis 393 SGB V ein, vermisst sein Verhltnis zum BSIG/NIS-2 und nimmt die Durchsetzung aus Sicht der Leistungserbringer und der Kostentrger in den Blick.
Bei den regelmig stattfindenden RSA-Prfungen durch die Prfdienste der Aufsichtsbehrden stellen sich viele Detailfragen. Eine solche Detailfrage mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen fr eine Krankenkasse kann sein, welche Unterlagen/Belege/Nachweise ihr wann vorliegen mssen, um zunchst in eigener Verantwortung das Bestehen einer Familienversicherung prfen zu knnen und melden zu drfen, im Folgenden bezogen auf die jhrliche Abgabe der Daten nach der Satzart 110. Dies ist in der Praxis nicht allzu selten ein Drahtseilakt.
Vom 30. Mrz bis zum 1. April 2026 fand in den Rumlichkeiten des GKV-Spitzenverbandes in Berlin bereits die Dritte Junge Tagung Sozialrecht statt, in diesem Jahr zu dem Leitthema Nachhaltigkeit im Sozialrecht. Das Veranstaltungsformat ist nicht nur erneut auf groes Interesse gestoen, sondern hat sich mittlerweile auch fest etabliert.
BSG, Urteil vom 26. Mrz 2026 B 1 KR 16/25 R
BSG, Urteil vom 5. Mrz 2026 B 3 KR 14/24 R
BSG, Urteil vom 5. Mrz 2026 B 3 P 5/24 R
Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 27. Mai 2026 L 12 KA 19/25 B ER
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. April 2026 L 7 KA 32/24
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. April 2026 L 7 KA 29/24
LG Nrnberg-Frth, Urteil vom 21. Mai 2026 8 O 4860/25
Bundesamt fr Soziale Sicherung: Aktuelle Rundschreiben zum Thema Kranken- und Pflegeversicherung
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