DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2016.06 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2193-5661 |
Ausgabe / Jahr: | 6 / 2016 |
Veröffentlicht: | 2016-12-16 |
Schiedsstellen und ihren Entscheidungen kommt im Recht der Sozialversicherung eine immense Bedeutung zu. Der Beitrag widmet sich den verschiedenen Schlichtungsverfahren in ihren jeweils spezifischen gesetzlichen Zusammenhängen, stellt die Ausgestaltung der Verfahren und das jeweilige Prüfprogramm dar und analysiert die auftretenden prozessualen Fragen.
Der Gesamtbeitrag widmet sich der Frage, ob ein Hilfsmittelerbringer in rechtskonformer Weise mit dem Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung werben darf. Nachdem in Heft 5/2016 (KrV 2016, S. 173) die sozialrechtliche Betrachtung im Vordergrund stand, werden in diesem Heft die lauterkeitsrechtlichen Aspekte intensiv untersucht.
Um dem immer weiter um sich greifenden Ärztemangel – insbesondere im ruralen Raum – zu begegnen, setzen der (parlamentarische) Gesetzgeber und die Selbstverwaltung auf eine Vielzahl von Anreiz- und Regulierungsmaßnahmen. Zu diesen gehört auch die Entlastung von Ärzten, indem Hausbesuche auf nicht-ärztliche Fachkräfte delegiert werden.
BSG, Urteil vom 23.6.2016 – B 3 KR 26/15 R –
Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20.9.2016
– L 11 KR 674/15 –
Herausgegeben von Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Ostfalia Hochschule und Universität Oldenburg
2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2015 XXIX, 748 Seiten, kartoniert Euro (D), 98,00, ISBN 978-3-503-15747-1, Erich Schmidt Verlag
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