• Dr. Frank Stollmann

• Rechtsanwalt Dr. Kyrill Makoski

Die Krankenkassen geben pro Jahr ca. 75 Mrd. Euro für Krankenhausbehandlungen aus. Dabei gibt es immer wieder Fragen, ob die Abrechnungen korrekt erfolgen. Teilweise werden die Krankenkassen dazu aufgefordert, noch mehr Abrechnungen zu prüfen. Diese Prüfungen führen zu einer großen Zahl von Streitigkeiten, die die Sozialgerichte entsprechend auslasten. Alle Versuche des Gesetzgebers, die Zahl dieser Streitigkeiten zu verringern, sind gescheitert. Teilweise hat erst die Rechtsprechung des BSG Streitigkeiten herbeigeführt. Dabei sind die grundsätzlichen Spielregeln klar.

• Wiss. Mitarb. Anna Büscher

Die Diskussion um die Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bleibt aktuell. Allerdings hat sich der Fokus von der Diskussion um die Legitimation der Institution als solcher auf die Frage nach Möglichkeiten und Grenzen zur legitimationsstiftenden Verdichtung der gesetzlichen Anleitung verschoben. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Dezember 2016 drei Gutachtenaufträge vergeben. Die drei Gutachten zur demokratischen Legitimation des G-BA im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit belegen einen Reformbedarf. Im Folgenden werden die Gutachten – nach einer Darstellung des Gutachtenanlasses (I.) – zusammengefasst (II.). Daran schließen sich einige Überlegungen zu Konsequenzen aus den Gutachten für Reformüberlegungen des Gesetzgebers an (III.).

• Barbara Geiger

BSG, Urteil vom 27.6.2018 – B 6 KA 46/17 R –
mit einer Anmerkung von Richterin am SG Barbara Geiger, Kassel

BSG, Urteil vom 11.9.2018 – B 1 KR 1/18 R –

• Prof. Dr. iur. Thomas Clemens

Landesschiedsamt gemäß § 89 Abs. 2 Sätze 2 und 3 SGB V für die vertragszahnärztliche Versorgung im Land Sachsen-Anhalt, Schiedsspruch vom 14.6.2018 – 01/18 –