Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2026

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2026.01
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2193-5661
Ausgabe / Jahr:	1 / 2026
Veröffentlicht:	2026-02-09

Die Regelungen der Pr�fverfahrensvereinbarungen 2014 und 2016 in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Dr. Claudia Matthäus

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft regeln gem�� 17c Absatz 2 KHG das Verfahren zur Pr�fung von Krankenhausabrechnungen. Mit einigen rechtlichen Fragestellungen zu den Pr�fverfahrensvereinbarungen 2014 und 2016 war der 1. Senat des Bundessozialgerichts auch in den Jahren 2024 und 2025 befasst, unter anderem zur Zul�ssigkeit der Nachkodierung, zur Beendigung des Pr�fverfahrens und zur Aufrechnung der Krankenkasse mit Erstattungsforderungen.

Im Gestr�pp des � 69 Abs. 2 SGB V: Kollektiv- oder Wettbewerbsdenken? � Hilfsmittellieferungen als Pr�fstein

Prof. Dr. Johannes Heyers

In j�ngster Zeit mehren sich F�lle, in denen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern auf Verbandsebene �ber Bedingungen und Preise von Hilfsmittellieferungen verhandelt wurde, die jedoch erhebliche Konflikte mit dem Kartellrecht heraufbeschworen. Der vorliegende Beitrag nimmt diese F�lle zum Anlass einer �bergreifenden Analyse, zeigt Problemschwerpunkte und lotet m�gliche L�sungsoptionen aus.

Probleme der Innovationsregulierung in der GKV am Beispiel der Versorgung mit implantierbaren Ereignisrekordern � Teil 2

Die Ambulantisierung im Gesundheitswesen wird allgemein begr��t und gesetzgeberisch gef�rdert, weil sie Kosten reduziert und Patientenbed�rfnisse ber�cksichtigt. Wenn Leistungen einfacher und risiko�rmer durchgef�hrt werden k�nnen, kann dies allerdings zu einem Paradox f�hren: In einigen F�llen ist dann eine station�re Aufnahme nicht mehr gerechtfertigt � gleichzeitig aber die ambulante Verg�tung noch nicht gekl�rt.

Auslagerung von Abrechnungsprozessen der Kranken- und Pflegeversicherung an private Dienstleister im Lichte der BSG-Rechtsprechung vom 30. August 2023 und des neuen � 47b SGB XI

Mit dem Jahreswechsel ist zum 1. Januar 2026 das Gesetz zur Befugniserweiterung und Entb�rokratisierung in der Pflege in Kraft getreten. Das Gesetz zielt darauf ab, die Kompetenzen von Pflegekr�ften zu erweitern und b�rokratische H�rden abzubauen, um die Pflegeversorgung in Deutschland zu verbessern. Weitreichende �nderungen betreffen vor allem das SGB XI.

Aktuelle Entscheidungen

Krankenbehandlung � kein Anspruch auf Pr�implantationsdiagnostik nach k�nstlicher Befruchtung durch In-Vitro-Fertilisation

BSG, Beschluss vom 27. August 2025 � B 1 KR 59/23 B

Verg�tung einer station�ren Krankenhausbehandlung � Intensivmedizinische Versorgung � Kodierung von Beatmungsstunden

BSG, Urteil vom 27. August 2025 � B 1 KR 13/24 R

Verg�tung einer station�ren Krankenhausbehandlung � Erstattungsanspruch � Aufrechnung � Fallzusammenf�hrung mit Neueinstufung

BSG, Urteil vom 27. August 2025 � B 1 KR 36/24 R

Fortbildungsverpflichtung � Nachweis � F�nfjahreszeitraum � angestellter Arzt � Statuswechsel

BSG, Urteil vom 27. August 2025 � B 6 KA 10/24 R

R�cknahme von Verwaltungsakten � Bestandskraft

BSG, Beschluss vom 12. August 2025 � B 1 KR 54/24 B

Pflegewohnheim � Schiedsspruch zur Festsetzung der Pfleges�tze und Entgelte f�r Unterkunft und Verpflegung � Berechnung und Bewertung eines Gewinnzuschlags � Beurteilungsspielraum � Heranziehen einer Studie � Individualisierungsgebot � Untersuchungsgrundsatz

Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2026

Editorial

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