Der Schlichtungsausschuss auf Bundesebene – die verbindliche Klärung von Kodier- und Abrechnungsfragen von grundsätzlicher Bedeutung

Professor Dr. Stefan Huster

Der durch das Beitragsschuldengesetz eingeführte Bundesschlichtungsausschuss nach § 17c Abs. 3 KHG ist für die verbindliche Klärung von Kodier- und Abrechnungsfragen grundsätzlicher Bedeutung zuständig. Der Beitrag erläutert Bedeutung, Einrichtung, Zuständigkeiten und Verfahren dieses neuen Gremiums. Abschließend werden die Rechtswirkungen seiner Entscheidungen und die Rechtsschutzmöglichkeiten untersucht.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2015.06.04
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2193-5661
Ausgabe / Jahr:	6 / 2015
Veröffentlicht:	2015-12-11

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