Wege zu einer europäischen Gesundheitspolitik

• Malte Erbrich

Die Europäische Union hat vor wenigen Wochen feierlich die größte Erweiterungsrunde in ihrer Geschichte begangen. Dabei stoßen die neuen Mitgliedstaaten auf eine Union, die sich im Umbruch befindet und die nach Vollendung der Wirtschafts- und weitgehender Vollendung der Währungsunion nun auf dem Weg ist, sich auch zu einer Sozialunion zusammen zu schließen. Langfristiges Ziel ist dabei die EU-Staatsbürgerschaft, aus der sich für jeden Bürger der Union ein eigenständiges Grundrecht auf soziale Leistungen ableiten lässt. Teil dieses neuen Sozialmodels ist die europäische Gesundheitspolitik, die, wenn auch noch von vielen negiert, schon deutlich sichtbar in die Handlungen und Politiken vor allem der Europäischen Kommission eingezogen ist. Allerdings – und dies sollte man sich dabei vor Augen halten – sind es nicht in erster Linie die Gesundheitspolitiker, die hier gestalten und Einfluss ausüben, sondern vielmehr die Vertreter der Interessen von Binnenmarkt und Wettbewerb: Ein Zustand, der dringend der Korrektur bedarf, soll Gesundheit weiterhin untrennbar mit Solidarität verbunden bleiben.

Seiten 149 - 152