Übertragbarkeit der dänischen Krankenhausreform auf das deutsche Gesundheits- und Rechtssystem – stoppt das deutsche Kartellrecht dänische Verhältnisse in Deutschland?

• Prof. Dr. Johannes Heyers

In Zeiten der Pandemie wird die Diskussion �ber die Zukunft der deutschen Krankenhauslandschaft, die durch dezentrales Leistungsangebot, geringe Spezialisierung und �berdurchschnittliche Bettenzahlen gepr�gt ist, h�rter. Es gilt als ausgemacht, dass Kapazit�ten umgewidmet und zentralisiert werden m�ssen, um die Behandlungsqualit�t zu steigern. Verwiesen wird oft auf das sog. d�nische Modell: Seit ca. 20 Jahren werden dort spezialisierte sog. Super-Krankenh�user errichtet, viele kleine Standorte geschlossen und die Zahl der Kliniken mit Notaufnahmen halbiert. Der Umbau der Krankenhauslandschaft ist in eine Gesamtstrategie eingebettet, die z. B. auch von Digitalisierung und einer gro�en Pr�ventions- und Leitlinienkultur gepr�gt ist.
Das Kartellrecht steht mit diesen Zielvorgaben einer Konzentrierung und Spezialisierung in Widerspruch, denn es setzt Krankenhausfusionen, die zwangsl�ufig Teil eines solchen Prozesses sind, offensichtlich enge Grenzen: Seit seiner ersten Untersagung eines Krankenhauszusammenschlusses im Jahr 2005 hat das BKartA pro Jahr durchschnittlich mindestens ein Vorhaben verhindert, unter anderem die prominenten Vorhaben Rh�n