Rechtliche Anforderungen an Hausverbote in Einrichtungen des Gesundheitswesens

• Prof. Dr. Johannes Heyers

Hausverbote in Einrichtungen des Gesundheitswesens unterliegen spezifischen Anforderungen, die sowohl öffentlich-rechtliche als auch zivilrechtliche, partiell sogar strafrechtliche Aspekte erfassen. Der Beitrag konkretisiert diese Anforderungen unter Einbezug aktueller Rechtsprechung und zeigt, dass die herkömmliche Beurteilung namentlich in grundrechtlicher und kartellrechtlicher Hinsicht einer Revision unterzogen werden sollte. Den Trägern ist ein umfassenderer Beurteilungsspielraum zuzugestehen, ohne dass prozedurale Aspekte und sachliche Begründungserfordernisse vollends ausgeblendet werden sollten.