Qualitätssicherung in der Transplantationsmedizin: Regelungskompetenzen und Regelungsbedarfe

• Anke Harney
• Paul Bidmon
• Stefan Huster

Der vorliegende Beitrag geht im ersten Teil (B. I.) folgenden, bislang weitgehend unbeantworteten Rechtsfragen nach: Was dürfen Bundesärztekammer (BÄK) und Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA) in der transplantationsbezogenen Qualitätssicherung regeln? Wie ist das Kompetenzverhältnis zwischen BÄK und G-BA zu konstruieren? Welches Verhältnis besteht zwischen den verschiedenen Kompetenzen der BÄK nach § 16 Abs. 1 S. 1 TPG? Im zweiten Teil (B. II.) wird in einer rechtspolitischen Perspektive der noch bestehende Regelungsbedarf ausgewiesen. Dabei wird davon ausgegangen, dass Überschneidungen bei der Regelung transplantationsbezogener Qualitätssicherung zu vermeiden sind. Die BÄK sollte sich auf Qualitätssicherungsbereiche konzentrieren, die der G-BA de facto nicht abdeckt oder kompetenziell nicht abdecken kann. Umgekehrt sollte der G-BA nicht dort tätig werden, wo die BÄK aktiv ist. Für beide Akteure gilt, dass nur dort Qualitätssicherung stattfinden sollte, wo sie gebraucht wird. Abschließend erfolgt ein Fazit (C.).