MD-Prüfungen – StrOPS und Notfallstufen

Ausgewählte Rechtsprobleme

• Dr. Frank Becker
• Dr. Markus Heitzig
• Christina Doppmeier

In den vergangenen Monaten wurden die ersten Strukturprüfungen zu den Strukturvorgaben des OPS und der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen von den Medizinischen Diensten (MD) durchgeführt. Es dürfte der Ausnahmefall sein, wenn ein Krankenhaus in Deutschland von keiner dieser Prüfungen betroffen ist. Insofern stellt sich aktuell vermehrt die Frage, wie mit einer negativen Beurteilung des MD umzugehen ist. Nachfolgend werden die Rechtschutzmöglichkeiten sowie einzelne Rechtsprobleme und die rechtlichen Unterschiede bezüglich der Strukturprüfungen zum OPS und den Regelungen zu den Notfallstufen herausgearbeitet.