Licht und Schatten – Die Gesundheitspolitik der Regierung Schröder in der letzten Legislaturperiode

• Gernot Kiefer

Am Abend des 22.5.2005 verkündete der SPD-Vorsitzende, Franz Müntefering, die SPD und ihr Kanzler strebten angesichts des als katastrophal empfundenen Wahlergebnisses von Nordrhein-Westfalen vorgezogene Neuwahlen an. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt bewahrte zwar angesichts dieser überraschenden Entwicklung die Fassung, steht aber wie viele andere ihrer Ministerkolleginnen und -kollegen in der Situation, dass manches begonnen wurde, einiges noch auf den Weg gebracht werden sollte und vieles nicht vollendet ist. Also – Zeit für eine Bilanz; und diese ist durch das große Reformgesetz dominiert.

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