Kopfpauschalen à la Rürup und Wille – Versachlichung und Verwirrung

• Dirk Ruiss

Die Wirtschaftsprofessoren Bert Rürup, Regierungsberater und Mitglied des Sachverständigenrates Gesamtwirtschaft, und Eberhard Wille, Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, haben am 15.7. im Rahmen eines wissenschaftlichen Symposiums zur Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung ihre Reformvariante zu Kopfpauschalen in der GKV vorgestellt. Vor allem Prof. Rürup hatte sich schon im Rahmen der gleichnamigen Kommission für eine Umstellung der Finanzierung der GKV auf einkommensunabhängige Kopfprämien ausgesprochen. Das nun vorgelegte Modell ist eindeutig als Versuch zu verstehen, vor allem die widerstreitenden Lager innerhalb der Union zusammen zu bringen. Der Reformvorschlag orientiert sich primär an der Zielvorstellung, die GKV-Beiträge komplett von den Arbeitskosten zu entkoppeln, um somit positive Beschäftigungseffekte zu erzielen. Damit verbunden ist auch die Ablehnung aller Reformvorschläge durch die beiden Wissenschaftler in Richtung einer Bürgerversicherung, wie sie von den Regierungsparteien und dem DGB gefordert wird. (vgl. dazu auch Prof. Dr. Chr. Butterwegge auf S. 206 ff. d. H.)

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