Das Kabinett hat am 18. 2. 2009 den Entwurf für eine Novelle des Arzneimittelgesetzes beschlossen. Die 15. AMG Novelle ist als „Omnibusgesetz“ geplant und enthält neben Änderungen im Arzneimittelbereich u. a. auch Regelungen zum Krankengeld und zum Krankenhausentgeltgesetz. Das Gesetz ist zustimmungsfrei, bereits am 3. 4. 09 soll eine erste Beratung im Bundesrat stattfinden und am 19./20. 3. die erste Lesung im Bundestag. Bei Einhaltung des vorgesehenen Zeitplans könnten die abschließenden Beratungen im Bundestag am 19. 6 und im Bundesrat am 10. 7. erfolgen.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2009.02.07 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2193-5661 |
Ausgabe / Jahr: | 2 / 2009 |
Veröffentlicht: | 2009-03-12 |
Seiten 44 - 45
Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.