Finanzausgleich und Liquiditätssicherung in der Sozialen Pflegeversicherung (SPV)

• Dr. Markus Sichert

Liquiditätssicherung und -(risiko)management sind wichtige Bausteine eines Systems, das finanzielle Stabilität in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) insgesamt verfolgt. Dabei kommt der Durchführung des Finanzausgleichs zwischen den Pflegekassen aus Mitteln des Ausgleichsfonds eine zentrale Rolle zu – im Standardverfahren ebenso wie im Hinblick auf „Anpassungen“ in Zeiten knapper Mittel. Die Vorschriften über die Verwendung und Verwaltung der Mittel der Pflegekassen erschließen sich erst im Kontext des Finanzausgleichs. Hier und in Ansehung weiterer Maßnahmen des besonderen Liquiditätsrisikomanagements ist ein eindeutiges Verständnis vom Bedarf an und über die zu garantierende Ausstattung mit Mitteln angezeigt, um „Interventionsschwellen“ klar zu definieren und Verantwortungsbereiche verlässlich voneinander abzugrenzen.