Die Beerdigung von Mythen

Gernot Kiefer

Die Politikmuster der Großen Koalition kristallisieren sich langsam heraus. Aufhorchen lässt, dass der Bundesrat am 10. 3. 2006 das Arzneimittel Wirtschaftlichkeits-Stärkungsgesetz (AVWG) relativ geräuschlos an den gemeinsamen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat überwiesen hat. Durchregieren, so die deftige Formulierung der Bundeskanzlerin, sieht anders aus. Ähnlich erging es Ulla Schmidt mit ihren „Eckpunkten für ein Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Vorschriften“. Nach einer eher verärgerten Reaktion des Fraktionschefs der CDU/CSU, Volker Kauder, verschwand das Papier zunächst wieder in der Schublade.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2006.03.06
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2193-5661
Ausgabe / Jahr:	3 / 2006
Veröffentlicht:	2006-03-01

Seiten 67 - 68

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