Bonusprogramme von Krankenkassen und ihre Grenzen

• Dr. Christian Hilbrandt

Aktuell gibt es eine rege Diskussion zu Inhalten und Grenzen der Bonusprogramme von Krankenkassen. Dabei sind in der Praxis Zweifel an Inhalten und Grenzen der Bonusprogrammen entstanden. In der medialen Berichterstattung war zuletzt die Rede von einem „Stopp gesetzwidriger Krankenkassenboni durch die Aufsicht“ und „behördlichem Durchgreifen gegen Krankenkassen-Boni für BU-Versicherungen“. Sucht man nach juristischen Fachveröffentlichungen zu diesem Thema, fällt auf, dass es zu den Grenzen bisher sehr wenig gibt. Soweit ersichtlich findet man in den einschlägigen SGB-Kommentaren zwar kurze Hinweise, die aber eher vage sind und dem Anwender in der Praxis nur geringe Hilfe bieten. Daher soll dieser Beitrag dazu dienen, einerseits die mit diesem Thema zusammenhängenden dogmatischen Fragen näher zu beleuchten und zu vertiefen, sowie andererseits einige nützliche Anwendungshilfen für die Praxis zu liefern. Positiv wäre, wenn damit zugleich eine fachliche Diskussion angestoßen wird.