Beobachtungspflichten im öffentlichen Recht als Ausdruck des Vorsorgeprinzips

• Prof. Dr. Andreas Musil

In dem folgenden Beitrag wird es zunächst darum gehen, das normative Umfeld von Vorsorge und Beobachtungspflicht im öffentlichen Recht näher auszuleuchten. In diesem Zusammenhang spielen die vor einigen Jahrzehnten gewonnenen Erkenntnisse über Risikoentscheidungen im öffentlichen Recht eine wesentliche Rolle. Auf dieser Grundlage kann das Vorsorgeprinzip näher konturiert werden. Diesem lassen sich auch Anforderungen an staatliche Entscheidungen in zeitlicher Hinsicht entnehmen. Sodann wird es darum gehen, Beobachtungspflichten normativ näher zu verorten. Auf dieser Grundlage können Justiziabilität und Folgen von Verstößen gegen Beobachtungspflichten untersucht werden (VI.). Ein Fazit schließt die Untersuchung ab (VII.).