Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer Ablehnungsbescheide

Prof. Dr. iur. Thomas Clemens

In den vergangenen Jahren haben vor allem zwei obergerichtliche Urteile zum Thema „Rechtsanspruch auf Aufnahme in einen Krankenhausplan?“ Aufsehen erregt: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil v. 16.4.2015) und das Sächsische Oberverwaltungsgericht (Urteil v. 21.6.2018) haben planungsbehördliche Ablehnungen der Aufnahme in den Krankenhausplan für rechtswidrig erklärt und der klagenden – jeweils recht kleinen – Fachklinik einen Anspruch auf Planaufnahme zuerkannt. Die Planungsbehörden sehen darin die Gefahr einer Aufsplitterung („Atomisierung“ durch „Überspezialisierung“) der Krankenhauslandschaft. Sie fragen: Kann erreicht werden, dass es vor Gericht mehr Bestandssicherheit für ihre Planungskonzepte gibt?

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.2193-5661.2021.01.03
Lizenz:	ESV-Lizenz
ISSN:	2193-5661
Ausgabe / Jahr:	1 / 2021
Veröffentlicht:	2021-02-10

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